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Schade, die Idee war eigentlich nicht schlecht…

Schade, die Idee war eigentlich nicht schlecht…

Schade, die Idee war eigentlich nicht schlecht…
Oktober 14
11:43 2016

Eine große Gemeinschaft von Staaten, friedlich vereint, wirtschaftlich verbunden, die als Einheit auftritt und so zu einem Global Player avanciert und Wohlstand für alle bringt. Knapp 25 Jahre später will einer raus, dafür ein anderer rein, den wollen aber viele nicht dabei haben. Was klingt, wie eine schlechte Komödie aus den 50er Jahren, ist leider bittere Realität.

portraitSchlechte Filme sind vergleichbar mit einem Autounfall: man möchte wegschauen, aber man kann es nicht. Doch egal, als was man die derzeitige Situation in der Europäischen Situation auch betrachten mag, es ist genauso schmerzlich wie verhängnisvoll. Lange Zeit wurde der Bevölkerung eingetrichtert, dass ein Ausstieg aus der EU nur immense Nachteile bringe und daher ein unvorstellbares Szenario darstelle. Da haben die Eurokraten aber die Rechnung ohne den britischen Wirt gemacht: und zack, weg ist sie, die Queen – und mit ihr rund 64 Millionen Konsumenten. Autsch. Noch vor Ende März 2017 soll der Artikel 50 der EU-Verfassung dazu aktiviert werden, um den Austritt im Sommer 2019 zu ermöglichen. Ist das nicht witzig? Noch vor nicht allzu langer Zeit stand der Grexit im Raum –  und nun geht Großbritannien freiwillig.

Ausschlaggebend für den Brexit war unter anderem die Flüchtlingskrise. Vielleicht hatten die Briten aber auch einfach die Nase voll davon, nach der Pfeife der deutschen Kanzlerin zu tanzen. Manchmal beschleicht mich das Gefühl, Angela Merkel ist omnipräsent. An jeder Entscheidung ist sie beteiligt, wenn sie nicht schon im Vorfeld selbst die jeweiligen Papiere ausarbeiten ließ… Interessanter Weise decken sich ihre Ambitionen stets mit den Interessen der USA. Passend dazu die rigorose Ablehnung Russlands (durch beide, welch ein Zufall). Die Flüchtlingskrise lähmt Europa und schwächt unsere Handlungsfähigkeit, unsere Durchsetzungskraft und unsere Position auf dem Weltmarkt zugunsten der USA (und der anderen Global Player). Das wird so lange gespielt, bis uns TTIP und CETA als einziger Ausweg erscheinen, um überhaupt noch wettbewerbsfähig zu bleiben, als rettender Strohhalm, den wir ergreifen (müssen) – auch wenn er vergiftet ist. Auch wenn da steht, dass unsere Standards akzeptiert werden… der Preisdruck wird für die heimischen Produzenten – Stichwort Wachstumshormone im Fleisch – so enorm groß sein, dass sie entweder ganz den Hut draufhaun, oder ihre Qualität senken müssen, und zwar ganz „freiwillig“. Denn seien wir ehrlich, die „Geiz ist geil“ Mentalität ist weit verbreitet… aber auch deshalb, weil immer mehr Menschen einfach jeden Cent fünf Mal umdrehen müssen beim Einkaufen, weil sie mit ihrem Einkommen nicht auskommen.

Geld regiert die Welt
Über das Thema Geld kann man ganze Abhandlungen schreiben, das habe ich heute nicht vor. Dass man es braucht, merkt man oft erst dann schmerzlich, wenn man zu wenig hat. Bunt bedrucktes Papier mit mehr oder weniger originellen Motiven bestimmt unser Leben. Besonders deutlich wird dies im Zusammenhang mit Lobbyismus. Bekannt geworden durch ein paar medienwirksame Gerichtsverfahren, in denen ein paar wenige Lobbyisten feststellen mussten, wie weit man von dem hohen Ross fallen kann, auf dem sie sich zuvor befanden – und sich fest im Sattel wähnten. Dabei sind Mensdorff-Pouilly und Hochegger nur die Spitze des Eisberges. Bei näherem Betrachten bekommt man allerdings das Gefühl, dass diese beiden nur Bauernopfer gewesen sein könnten. Frei nach dem Motto „Brot und Spiele“ wurden diese beiden vor den Augen der Öffentlichkeit fertig gemacht. Nicht, dass ich etwas dagegen hätte – was mich stört, ist die viele Lobbyingarbeit, die verborgen im Hintergrund abläuft und so Einfluss auf unser tägliches Leben und politische Entscheidungen nimmt. Mit teils fatalen Folgen. Meiner Meinung nach sollte von Konzernen bezahltes Lobbying verboten werden. Warum können die Politiker ihre Entscheidungen nicht von unabhängigen Studienergebnissen und Fakten abhängig machen? Die geheimen Verhandlungen über die Freihandelsabkommen, bei denen Lobbyisten aus diversen Wirtschaftsbereichen mitmischten, sind das beste Beispiel dafür. Diese „Stimmungsmacher“ erhalten obszön hohe Provisionen dafür, die Interessen eines gewinnorientierten Unternehmens vor die des Gemeinwohls zu stellen.

In einer Zeit, in der Daten so schnell wie nie zuvor ausgetauscht und verbreitet werden können, findet trotzdem so Vieles im Verborgenen statt. Wen wundert da wirklich noch die wachsende Skepsis vor den Maßnahmen der EU? Da wird mit Milliarden jongliert, als wären es Gummibälle. Wer lieb und brav ist, bekommt ein Zuckerl. So wie Afghanistan, das sich bereit erklärt hat, verstärkt Asylwerber zurückzunehmen – nachdem das vor ziemlich genau einem Jahr noch abgelehnt wurde. Die 1,2 Milliarden Euro jährlich, die das Land dafür jetzt von der Afghanistan-Geberkonferenz in Brüssel zugesagt bekommen hat, stehen damit natürlich in üüüberhaupt keinem Zusammenhang. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Verstehen Sie mich nicht falsch: es ist immens wichtig, Libyen, Syrien und die anderen konfliktgebeutelten Länder zu unterstützen, sowohl finanziell und diplomatisch, als auch mit Know-how für den Wiederaufbau und Ressourcen, um weitere Flüchtlingswellen zu verhindern. Aber das kann man dann doch auch zugeben, oder nicht? Quid pro quo, das ist nicht erst seit Hannibal Lecter bekannt. Krieg ist furchtbar. Das Leid für jemanden, der das nie erlebt hat, nicht vorstellbar. Vermutlich würde ich in dieser Situation auch mein Heil in der Flucht suchen. Allerdings zeigt sich, dass viele Menschen aus anderen Ländern, in denen kein Krieg herrscht, die Gelegenheit nutzen, nach Europa zu kommen – wo Milch und Honig fließen. Die EUNAVFOR MED (European Union Naval Force– Mediterranean) Operation SOPHIA, die eigentlich das Schlepperwesen eindämmen sollte, ist ein Reinfall. Im Gegenteil: noch mehr Menschen wagen die gefährliche Überfahrt, teilweise in Schlauchbooten, in der Annahme, ohnehin gerettet und dann ins sichere Europa gebracht zu werden! Solange diese Leute nicht umgehend zurück ins Herkunftsland, sondern in die EU geschippert werden, wird der Flüchtlingsstrom nicht versiegen.

Die unterschiedlichen Auffassungen bei CETA sind symptomatisch für die aktuelle Lage in der EU. Eine Gemeinschaft, die an einem Strang ziehen sollte, dies aber nicht schafft. Viele Länder – nicht nur Griechenland – leiden noch sehr unter den Auswirkungen der Bankenkrise, und werden sich auch in den nächsten Jahren nur schwer erholen. Schuldenschnitt hin oder her, am Ende erhalten die Banken ihr Geld, während die Bevölkerung von Luft und Liebe leben darf. Dass die Umverteilung der Flüchtlinge, die nach der freundlichen „wir schaffen das“ Einladung in Massen nach Europa geströmt sind, überhaupt nicht funktioniert, ist ein weiterer Beweis. Zu unterschiedlich sind die Lebens- und Einkommens-Standards in den einzelnen Ländern. Denn wir ließe es sich sonst erklären, dass in Rumänien tausende Quartiere leer stehen, Ungarn die Aufnahme komplett verweigert und Österreich nur knapp an der Notverordnung vorbeischrammt? Es ist wirklich schade. Die Grundidee war super. Jetzt bräuchten wir einen Reset-Knopf.

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