Industrie: Bessere Rahmenbedingungen für Wirtschaft sichern Arbeitsplätze und Wohlstand im Land

„Die Rahmenbedingungen für Unternehmen sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verbessern, ist der richtige Weg, um den gegenwärtigen Aufschwung nachhaltig zu gestalten und dadurch Arbeitsplätze und Wohlstand in Österreich abzusichern und zu schaffen. Wenn die Bundesregierung, bürokratische Hürden abbaut, mehr Rechtssicherheit für wichtige Infrastrukturprojekte schafft und die fortschreitende Digitalisierung stärker im Bildungsbereich integriert, setzt sie auf die richtigen Maßnahmen“, betonte der Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Mag. Christoph Neumayer, am heutigen Sonntag anlässlich der ORF-„Pressestunde“ mit der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Margarete Schramböck.

Ein Wirtschaftsstandort lebe von Investitionen in seine Infrastruktur und der dafür erforderlichen Planungssicherheit für Unternehmen. Wenn diese nicht gegeben seien, werde das schnell zum Hemmschuh für Investitionen und vor allem für die damit verbundenen Arbeitsplätze. „Entscheidend sind daher geeignete Rahmenbedingungen, wie sie etwa durch die Normierung einer entsprechenden Staatszielbestimmung ‚Wirtschaftsstandort‘ als Verfassungsauftrag begünstigt würden“, so Neumayer, der zudem im Beschluss eines Standortentwicklungsgesetzes eine wesentliche Voraussetzung für die verwaltungsmäßige Vereinfachung und Beschleunigung standortrelevanter Infrastrukturprojekte sah.

Ebenso sei es wichtig, konkrete Maßnahmen zu setzen, um den Fachkräftemangel zu reduzieren. Sinnvoll sei in diesem Zusammenhang etwa die Initiative zur Modernisierung des Lehrlingssystems: „Die Integration digitaler Inhalte in die Berufsbilder und die Vereinfachung von Lehre mit oder nach Matura sind ein richtiger Ansatz, um das Lehrlingssystem für die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen zu gestalten“, erklärte Neumayer. Zudem brauche die Wirtschaft klare Signale, dass es die Regierung ernst damit meine, die Bürokratie für die Menschen im Land abzubauen. „Wichtig ist, dass die im Regierungsprogramm angekündigten Maßnahmen Schritt für Schritt umgesetzt werden, etwa die Entbürokratisierung von Arbeitsinspektorat und Arbeitnehmerschutzvorschriften sowie die Stärkung des Dienstleistungsgedankens im Sinne von ‚Beraten statt Strafen‘“, so der IV-Generalsekretär, der auch darauf hinwies, dass die Überarbeitung des Kumulationsprinzips dringend notwendig sei. Auch müsse die steuerliche Entlastung – bei Lohnnebenkosten oder KÖSt – umgesetzt werden, um Beschäftigung weiter aufzubauen bzw. zu sichern. In diesem Sinne müsse auch die faire Modernisierung der Arbeitszeitregelungen auf der Agenda bleiben und umgesetzt werden.