VIRUS an Minister Klug: Regierungsprogramm einhalten, Evaluation Asfinag-Bauprogramm starten

Mit einer Aufforderung an Minister Klug, die im Regierungsprogramm festgehaltene Evaluierung des Asfinag Bauprogramms endlich anzugehen, meldet sich die Umweltorganisation VIRUS zu Wort „Es wäre äußerst unklug, die im Regierungsübereinkommen festgehaltene Evaluierung des Asfinag-Neubauprogramms weiter hinauszuzögern, die Legislaturperiode ist bald vorbei, und das überholte Programm bedarf dringend der Überarbeitung“ so Sprecher Wolfgang Rehm.

Anstelle sogleich nach Amtsantritt anzukündigen, ohne Berücksichtigung der Anforderungen des 21. Jahrhunderts viele Milliarden ausgeben zu wollen, um Beton in die Landschaft zu kippen, wäre es für den neuen Minister klug, sich für die Einarbeitung in sein neues Ressort mehr Zeit zu nehmen, richtet die Umweltorganisation dem Verkehrsminister aus. “ Umwelt und insbesondere Klimaschutz erfordern ebenso wie die Erreichung raumordnerischer Zielsetzungen ein neues Verkehrssystem. Das Autobahnbauprogramm gehört daher dringend auf verkehrswissenschaftlicher Grundlage evaluiert und entrümpelt, wenigstens der dritte Verkehrsminister in dieser Legislaturperiode möge das im Regierungsübereinkommen dazu abgegebene Versprechen einhalten,“ so Rehm der auch eine erfreuliche Entwicklung betont: Bei einer heute abgehaltenen Pressekonferenz des Ministers mit der Asfinag konnte Wirtschafts-Vorstand Schierhackl von einer Reduktion der fiktiven Schuldentilgungszeit der Milliardenverbindlichkeiten der Asfinag von ursprünglich 27 auf 20 Jahre berichten und wurden die Realisierungspläne für das Neubauprogramm insbesondere den Lobautunnel neuerlich nach hinten angepasst. VIRUS sieht hier einen engen Zusammenhang: „Die – wenn auch unfreiwillige – Zurückhaltung bei den Neubauprojekten hat maßgeblich zu dieser Erfolgsstory beigetragen, nun heißt es weiter auf Schuldentilgungskurs zu bleiben, wir werden alles zu Gebote stehende tun, um die Aufrechterhaltung dieses Sanierungskurses weiter zu ermöglichen“, so Rehm abschließend.