📣

Firmenverzeichnis ✓

Lassen Sie sich finden!

Jobs auf B2B Network ✓

Setzen Sie Ihr Jobangebot.

Jobportal ✓

Sie suchen eine neue Herausforderung?

eCommerce Logistik-Day - 25. September 2019

Sichern Sie sich Ihr Ticket!

Black Friday: Wortmarke darf von jedem Händler in Österreich frei verwendet werden

8. Juli 2019 10:01

Beitrag bequem vorlesen lassen:

Beschluss des Oberlandesgerichts Wien über Schutzverweigerung der Wortmarke rechtskräftig. Handelsverband begrüßt Rechtskraft der Entscheidung und bietet eigenes Logo kostenfrei an.

Wenige Tage vor dem Amazon Prime Day (15. und 16. Juli) gibt es betreffend eines anderen wichtigen Shopping-Tages entscheidende Neuigkeiten: Der Begriff „Black Friday“ darf von jedem Händler in Österreich frei verwendet werden.

Bereits im April 2019 hatte der Handelsverband über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Wien berichtet, in welcher der Wortmarke „Black Friday“ der Super Union Holdings Ltd. eine Schutzverweigerung ausgesprochen wurde. Diese Entscheidung ist nun rechtskräftig, wie eine Mitteilung vom Patentamt an die Rechtsanwälte TaylorWessing – die den Handelsverband bei diesem Thema rechtlich begleitet haben – bestätigt hat.

Wortmarke „Black Friday“ in Österreich nicht schützbar.
„Wir freuen uns über die Entscheidung des OLG Wien. Unsere heimischen Händler können in ganz Österreich kostenfrei mit dem Begriff ‚Black Friday‘ werben, ohne sich über die Super Union Holding Ltd. aus Hongkong Gedanken machen zu müssen“, erklärt Rainer Will, Geschäftsführer des Handelsverbandes.

Was bedeutet das konkret für den heimischen Handel? „Der populäre Begriff ‚Black Friday‘ ist in Österreich als Wortmarke nicht schützbar und darf somit von jedem Händler frei verwendet werden“, so Rechtsanwalt Martin Prohaska-Marchried von TaylorWessing.

Hintergrund: Die Super Union Holdings Ltd aus Hongkong wollte den Markenschutz der deutschen Wortmarke „Black Friday“ auf Österreich erstrecken. Eine Schutzzulassung hätte dazu geführt, das rückwirkend mit dem Tag der internationalen Ausdehnung der Schutz auch in Österreich wirksam geworden wäre. Dieser Umstand hatte in der heimischen Händlerschaft zu Verunsicherung geführt, die nun ein Ende hat.

Black Friday Logo des Handelsverbandes für Mitglieder kostenfrei verfügbar.
Die eigene, angemeldete Wort-Bild-Marke des Handelsverbandes zum „Black Friday“ wird der Handelsverband nun löschen lassen. „Angesichts der rechtskräftigen Entscheidung des OLG Wien besteht für eine eigene Wort-Bild-Marke des Handelsverbandes keine Notwendigkeit mehr. Wir werden unser Black-Friday-Sujet jedoch allen Mitgliedern des Handelsverbandes als Logo kostenfrei zur Verfügung stellen“, bestätigt Rainer Will.

Auch kleine und mittelständische österreichische Händler, die kostenlos KMU-Retail-Mitglied werden, dürfen das Sujet über die Handelsverband-Plattform KMU RETAIL kostenfrei beziehen und damit werben. Weitere Details dazu HIER.

Heuer findet der Black Friday am 29. November statt. Schnäppchenjäger dürfen sich erneut auf zahlreiche Aktionen und Vergünstigungen im stationären sowie im Online-Handel freuen.

Deutschland: Black Friday Verfahren noch immer anhängig.
In Deutschland ist das Verfahren auf Löschung der Wortmarke „Black Friday“ beim Bundespatentgericht übrigens noch immer anhängig, der Handelsverband informiert dazu laufend.

Rückfragen & Kontakt:
Handelsverband
Mag. Gerald Kuehberger, MA
Communications Manager
Tel.: +43 (1) 406 22 36 – 77
gerald.kuehberger@handelsverband.at
www.handelsverband.at

Quelle: APA/OTS Wirtschaft

Verwendete Tags

Kategorien

Jetzt im Social Network teilen

Fridays for future …

.

PRESS ARCHIV

Save the date: 25./26.09.2019

4. eCommerce Logistik-Day

PROGRAMM Save the date: 25.09.2019       Mehr Teilnehmer mit Online Event Management-Lösungen von XING Events.

4. eCommerce Logistik-Day | Wien, 25.09.2019

. .

Platzieren Sie Ihr Inserat!

 

  • 08/19: Sitzungen 16.592 | Nutzer 14.676 Seitenaufrufe 51.398
  • 07/19: Sitzungen 16.883 | Nutzer 14.748
    Seitenaufrufe 52.080
  • 06/19: Sitzungen: 15.013 | Nutzer 13.124
    Seitenaufrufe 47.324
  • 05/19: Sitzungen: 16.189 | Nutzer 14.218
    Seitenaufrufe 50.675

Quelle: Google Analytics

Setzen Sie Ihre Jobs!

SIS Informatik

Softwareentwickler/in C# und .NET

2700 Wiener Neustadt, Österreich

SSI SCHÄFER IT Solutions

PRODUKTMANAGER WAMAS Enterprise Lösungen

8114 Friesach bei Graz , Österreich

Kaufen Sie Ihre Fachzeitschrift!

ARD: Industrie 4.0

.

Brennstoffzelle im Auto. Besser als Lithiumakkus?

Digitalisierung Frachtlogistik

.

GEDANKENtanken

Youtube Kanal: Peter Weber

. .

Youtube Kanal: Gerald Grosz

LOGISTIK express – Börsenkurs

Investieren Sie mit unserem LOGISTIK express Wertpapier Indexzertifikat
(ISIN: DE000LS9HAQ6, WKN: LS9HAQ) in auserwählte Industrie-, Handel-, Logistik-Unternehmen.

NEWS ARCHIV