Deutschland: Geldmangel behindert den Ausbau der Mosel

Fehlen von ausreichenden Haushaltsmitteln macht dem Bau der zweiten Schleusenkammern an der Mosel einen Strich durch die Rechnung
 
Das Bundesverkehrsministerium in Berlin hat den Bau der zweiten Schleusenkammern an der Mosel wegen fehlender Gelder gestoppt. Man sehe sich nicht in der Lage, einen „belastbaren Projektplan“ vorzulegen. „Ausreichende Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung, um die Maßnahmen wie geplant durchführen zu können. Der Bund kann zurzeit keine Zusage geben, in den kommenden 20 Jahren den Bau der Moselschleusen vorrangig vor anderen wichtigen Vorhaben personell und haushaltsmäßig zu bedienen“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums, die dem Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) vorliegt.
 
Bisher hat das Bundesverkehrsministerium die Mosel wegen der bestehenden und den zusätzlich prognostizierten Gütermengen stets als besonders wichtige Wasserstraße betrachtet. Deshalb hat das Ministerium die Mosel noch im Juni 2012 – gemeinsam mit Rhein und Main – im Rahmen seines Modernisierungskonzepts in die Kategorie der bevorzugt auszubauenden Wasserstraßen eingestuft. Quasi „im Gegenzug“ wurden weniger stark frequentierte Wasserstraßen in einen reinen Bestandsschutz herab gestuft, in dem kein weiterer Ausbau stattfindet. Ziel dieser Strategie sei, das für die Wasserstraßeninfrastruktur zur Verfügung stehende Geld in Flüsse mit hoher Transportnachfrage zu lenken, um eine „adäquate quantitative und qualitative Leistungsfähigkeit auf hohem Niveau“ zu gewährleisten und „infrastrukturelle Verbesserungen in vertretbaren Zeiträumen zu realisieren“, so das Bundesverkehrsministerium.
 
Die Mosel ist der größte deutsche Nebenfluss des Rheins. Sie fließt durch Frankreich, Luxemburg sowie die deutschen Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz. Der Fluss wurde von den Moselanliegerstaaten ab 1958 bis Neuves-Maisons kanalisiert und damit zur Großschifffahrtsstraße ausgebaut. Seither zählt er zu den wichtigsten Schifffahrtsstraßen Deutschlands und zu den am meisten befahrenen Wasserstraßen in Europa. Auf der Mosel werden pro Jahr bis zu 16 Mio. Tonnen Güter transportiert, vornehmlich Kohle, land- und forstwirtschaftliche Produkte sowie Eisen, Erz und Schrott.
 
Seit 2006 erfolgt der Moselausbau mit der Errichtung jeweils einer zweiten Schleusenkammer an allen zehn Schleusen. Allerdings wurde dieser Ausbau mit der Begründung von Personalengpässen auf mindestens 25 Jahre gestreckt, das heißt die Ausbauplanung sieht als Fertigstellung der letzten Schleuse frühestens das Jahr 2031 vor.

Quelle: Österreichische Verkehrszeitung

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