Industrie zu Energie-Infrastrukturgesetz: Trippelschritt in die richtige Richtung
„Eine leistungsfähige Energieinfrastruktur ist unverzichtbar für unsere Gesellschaft und die Voraussetzung für die Energiewende. Es ist positiv, dass der Gesetzgeber dies mit dem nun beschlossenen Energie-Infrastrukturgesetz anerkennt und die Voraussetzungen zumindest für künftige hochrangige Infrastrukturprojekte (Projects of Common Interest) verbessert“, so Mag. Peter Koren, Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), heute, Donnerstag, zum entsprechenden Gesetzesbeschluss im Nationalrat.
„Bedauerlich ist jedoch, dass nur weniger als zwei Drittel der Abgeordneten des Nationalrates die Bedeutung der Modernisierung unserer Energieinfrastruktur erkannt haben. Damit war eine umfassende Lösung der in Österreich seit vielen Jahren äußerst unbefriedigenden Situation für die Modernisierung der Energieinfrastruktur unglücklicherweise nicht möglich“, betonte Koren.
Die Industriellenvereinigung gehe jedenfalls davon aus, dass im Interesse des Standortes, aber auch im Interesse eines langfristigen Umbaus des Energiesystems, das Thema Verfahrensbeschleunigung auf der politischen Agenda bleibe. „Einmal mehr macht dieses Gesetz die Defizite eines nicht mehr zeitgemäßen Föderalismus deutlich. Liniengebunde Infrastrukturen wie Energieleitungen oder auch Straßen und Schienenwege sind für unsere gesamte Volkswirtschaft von zentralem Interesse. Daher erfordern sie auch eine Kompetenzlage auf nationaler Ebene, die eine gesamthafte Beurteilung vornehmen und letztendlich entscheiden kann“, gab der Vize-Generalsekretär abschließend zu bedenken.
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