Mitterlehner: Mittelstand entlasten, Leistung und Eigentum fördern, Innovationen unterstützen
„Aufgrund der Digitalisierung müssen wir Wirtschaft und Arbeit in vielen Bereichen neu denken und stärker miteinander verbinden. Dafür setzen wir uns ein. Wir wollen den Mittelstand entlasten, Leistung und Eigentum fördern und Innovationen unterstützen“, sagt Bundesparteiobmann Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner bei der heutigen ÖVP-Veranstaltung im Vorfeld des Tags der Arbeit am 1. Mai. Gastredner waren Jutta Rump, die die Veränderungen der Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung und Industrie 4.0 beleuchtete, Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner und ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger.
„Die Wirtschaft zieht an, die Unternehmen sind optimistischer und schaffen mehr Arbeitsplätze. Wir haben positive Tendenzen, die uns mutig in die Zukunft blicken lassen können. Diesen Aufschwung müssen wir mit den richtigen Maßnahmen unterstützen“, so Mitterlehner. Arbeit sei kein Thema, das für sich allein stehe, vielmehr seien Arbeitgeber und Arbeitnehmer immer stärker miteinander verbunden. „Wir haben in allen Bereichen Überschneidungen, sei es bei Teilzeitmodellen, bei Arbeitszeiten oder bei mobilen Arbeitsplätzen. Umso wichtiger ist es, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen“, sagt Mitterlehner, der hier auf die neuen Gegebenheiten durch die Digitalisierung und Industrie 4.0 verweist.
„Allen, die heute das Retro-Modell der Klassenkämpfe wieder entdecken, sei gesagt: Das wird nicht klappen, wir sitzen alle in einem Boot und müssen an einem gemeinsamen Strang ziehen. Was wir gerade jetzt brauchen ist Eigenverantwortung und Eigeninitiative, ein Fordern und Fördern des Unternehmergeistes. Davon profitieren Arbeitnehmer und Arbeitgeber.“
Mitterlehner setzt sich insbesondere für die Entlastung des Mittelstands ein. Dazu leiste das von der ÖVP vorgeschlagene Modell zur Abschaffung der Kalten Progression einen wesentlichen Beitrag. „Den Mittelstand entlasten und fördern heißt die Kalte Progression über ein automatisches Modell abzufedern und nicht auf noch mehr Umverteilung zu setzen“, unterstreicht Mitterlehner. Die ÖVP stehe für Eigenverantwortung und Leistung: „Leistung muss sich lohnen. Wer in der Früh aufsteht und arbeiten geht, darf nicht schlechter aussteigen als jemand, der sich nur auf Sozialleistungen ausruht.“
Zentral sei es, jetzt für die Zukunft vorzusorgen und klare und verlässliche Wertehaltungen zu vermitteln. „Erstklassige Bildung und neue Lehrberufe, flexible Arbeitszeiten und ein moderner Arbeitnehmerschutz statt einer Überregulierung sind das Gebot der Stunde. Vor allem aber müssen wir Kreativität fördern statt besteuern“, erklärt Mitterlehner, der erneut eine klare Absage an die Maschinensteuer ausspricht. „Wir brauchen keine neuen Steuern. Stattdessen brauchen wir Mut zur Offenheit, Mut zu neuen Technologien und Mut zur Zukunft.“