Jamaika-Sondierung: Eisenbahnverbände wollen klares Signal

Auf der Zielgerade der Jamaika-Sondierungsgespräche warnen die Verbände der Bahnbrache vor einer „Last Minute-Nummer bei den Verkehrsthemen“. In einer gemeinsamen Mitteilung erinnerte das Verbändebündnis die Verhandler daran, dass es beim Thema Bahn bereits große Gemeinsamkeiten zwischen den Parteien gebe.

„Für seine Klimaschutzziele braucht Deutschland eine starke Eisenbahn, und die ist nicht ohne eine entschlossene Eisenbahnpolitik zu haben. Das steht in fast allen Parteiprogrammen und muss jetzt endlich reale Politik werden. Wir erwarten von der Sondierungsrunde heute Abend ein klares Signal, dass sich die politischen Rahmenbedingungen für die Eisenbahnen in Deutschland schnell und spürbar verbessern werden“, teilten die acht großen Verbände der Bahnbranche am Donnerstag in Berlin mit.

Die Verbände verwiesen auf ihre drei Kernforderungen, die Pfeiler einer künftigen Bahnpolitik sein sollten: Die Senkung der Schienenmaut im Güter- und Personenverkehr, eine klare Agenda für den Deutschlandtakt und eine gezielte Förderung von Innovationen im gesamten Eisenbahnbereich.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) machte außerdem deutlich, dass der Masterplan Schienengüterverkehr von der neuen Bundesregierung mit oberster Priorität umgesetzt werden muss: „Branche und Politik haben sich im Masterplan auf ehrgeizige, aber machbare Ziele zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Schienengüterverkehr festgelegt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen duldet keinen weiteren Aufschub, wir brauchen deshalb schnelle Planungssicherheit durch eine gesetzliche Grundlage“, so VDV-Geschäftsführer Martin Henke. Ein wichtiger Baustein ist dabei aus VDV-Sicht die weitere Elektrifizierung des Eisenbahnnetzes. „Hierzu haben wir ein detailliertes Programm zur Umsetzung erarbeitet, das wir den zuständigen Fachpolitikern im Bund und in den Ländern demnächst vorlegen werden“, so Henke abschließend.

Quelle + Bildquelle: VDV