Budget bringt Stabilität in unsicheren Zeiten

Bürger entlasten – Mobilität fördern

„Die FPÖ hat von Beginn an ihrer Regierungstätigkeit den Kampf gegen die Preisexplosion aufgenommen, während etwa die Bundesregierung die Bürger mit ihrer sinnlosen CO2-Steuer zusätzlich belastet“, sagte der freiheitliche Klubobmann im Niederösterreichischen Landtag LAbg. Ing. Mag. Reinhard Teufel. „Wir wollen eine spürbare Entlastung der Familien, der Arbeiter, also der Leistungsträger, der breiten Mittelschicht, der sozial Schwächsten und der Senioren in diesem Land“, so Teufel.

So habe die FPÖ innerhalb kürzester Zeit den Wohn- und Heizkostenzuschuss mit einem Entlastungsvolumen von 85 Millionen Euro, die Abschaffung der ORF-Landesabgabe mit einem Volumen von 41 Millionen Euro, den Pflegescheck mit einem Volumen von 47 Millionen Euro umgesetzt und 200.000 Kinder und Jugendliche in Niederösterreich bei ihrem Start ins neue Schuljahr mit dem „blau-gelben Schulstartgeld“ in der Höhe von 100 Euro pro Kind unterstützt, fasste Teufel zusammen.

Weiters sei der Corona Entschädigungsfonds in der Höhe von 31 Millionen Euro umgesetzt worden. „Mit dem ‚Covid-Hilfsfonds für Corona-Folgen‘ finanzieren wir pandemiebedingte Therapien und Nachhilfe sowie Vereine und zahlen zu Unrecht einkassierte Strafen zurück. So geht es Gräben zuzuschütten und Gerechtigkeit zu schaffen“, betonte Teufel.

„Wir stecken nicht sinnlos hunderte Millionen in Maßnahmen, um den Individualverkehr zu behindern oder zu verunmöglichen, so wie das die SPÖ gemeinsam unter Beitragstäterschaft der Grünen und Neos in Wien machen. Wir verhindern die Mobilität nicht, wir bauen Park & Ride Anlagen. Wir ärgern auch nicht die fleißigen Menschen, die ihr Auto brauchen, um ihrer Arbeit nachzugehen, indem wir sinnlose 30er Zonen verordnen. Wir sind ganz im Gegenteil darauf bedacht den Pendlern im Land einen raschen, bequemen und sicheren Weg in ihre Arbeit zu ermöglichen. Dafür scheuen wir auch keinen Konflikt mit der völlig außer Rand und Band geratenen grünen Verkehrsministerin Gewessler“, so Teufel. „Die von der FPÖ auf den Weg gebrachten Projekte sind allesamt von Realitätssinn getragen und entsprechen sowohl wirtschaftlichen als auch demokratiepolitischen Erfordernissen. Sie stehen damit diametral zu den Entscheidungen der Bundesregierung, die an Abgehobenheit und Realitätsferne nicht zu übertreffen sind“, so Teufel, der versicherte, dass dieser Weg für das Land und für die Menschen unbeirrt weitergegangen werde. „Auch wenn das laut schreienden Randgruppen und der Opposition nicht gefällt. Wir stehen für die Mehrheit der normal denkenden Menschen und das wird auch so bleiben“, betonte Teufel.

Rückfragehinweis:  
Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag  
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit