Grube: Faire Wettbewerbsbedingungen für die Schiene

So seien zum Beispiel Binnenschiffe und Flugzeuge gänzlich von der Mineralölsteuer befreit. Die unzureichende Ausgestaltung des europäischen Emissionshandels verstärke zudem die einseitige Belastung der Schiene. Weitere erhebliche finanzielle Belastungen drohen für die Bahn aus diesem Instrument ab dem Jahr 2013. "Allein im vergangenen Jahr hatte die DB rund 100 Millionen Euro Kosten aus dem Emissionshandel zu tragen. Hinzu kommen 180 Millionen Euro Ökosteuer und 120 Millionen Euro Mineralölsteuer. Das sind mehr als 400 Millionen Euro Wettbewerbsvorteil für Fluglinien und Binnenschiffer." Grube mahnte auch eine faire Ausgestaltung der Mehrwertsteuer in Europa an: "In keinem anderen EU-Land wird so viel Mehrwertsteuer auf einen Fahrschein erhoben wie bei uns."

Auch angesichts der klimapolitischen Ziele müsse mit der steuerlichen Ungleichbehandlung der Verkehrsträger Schluss sein. Grube: "Es ist doch paradox, dass das CO2-ärmste Verkehrsmittel derzeit als einziger Verkehrsträger durch die Kosten des Emissionshandels betroffen ist." Eine Möglichkeit, dies zu kompensieren, wäre eine Befreiung der Schiene von der Stromsteuer.

Auf dem Forum diskutierte Grube mit Vorstandsvorsitzenden aus der Luftfahrt- und Schifffahrtsbranche sowie mit Verkehrsministern aus Übersee und Europa, darunter auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, über verkehrs-politische Strategien für das 21. Jahrhundert. In diesem Jahr steht das ITF 2009 unter dem Titel "Verkehr für eine globale Wirtschaft: Herausforderung und Chancen in der Wirtschaftskrise". Das Forum hat sich als internationaler Verkehrsgipfel mit hochrangigen Expertenrunden etabliert, an denen sich neben Grube auch Stefan Garber, DB-Vorstand Infrastruktur, und Klaus Kremper, CEO DB Schenker Rail, beteiligten. Zudem präsentiert sich der DB-Konzern auf dem ITF im Leipziger Kongresszentrum (Ebene CC+1) mit einem eigenen Stand.

Quelle: MyLogistics