Transeuropäische Netze
Die europäischen Verkehrswege sollen weiter aus- und zusammengebaut werden. Ein Überblick über die Strategien für die Verkehrsinfrastruktur 2020.
TEN – könnte durchaus noch dem einen oder anderen Eisenbahnprofi von vergangenen Urlaubsreisen in Erinnerung geblieben sein – diese Abkürzung prangte bis Mitte der 90er Jahre an den kobaltblauen Schlafwagen des TEN-Schlafwagenpools, die in vielen Bahngesellschaften Europas zum Einsatz kamen. Daneben fand sich auch die Erklärung dieser Abkürzung in 3 Sprachen: „Trans Euro Nacht“, „Trans Euro Nuit“, „Trans Euro Notte“.
Wenn man hingegen anno 2011 (und bald 2012) „TEN“ im Zusammenhang mit Verkehr sieht, hat das auch mit Europa zu tun, aber nicht mehr mit „der liegenden Form des Eisenbahnreisens“, sondern mit europäischen Verkehrsnetzen, die von der EU als besonders wichtig eingestuft und vorrangig ausgebaut werden sollen bzw. schon ausgebaut wurden. Zielsetzung der Transeuropäischen Netze ist das „Zusammenwachsen des Binnenmarktes“, also eine bessere Vernetzung, verbunden mit einer Vereinheitlichung der (Verkehrs-)Netze, um den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu verstärken und um die EU damit international wettbewerbsfähiger zu gestalten. Auch der Anschluss peripherer Randlagen sowie der Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel genießen neben anderen Kriterien hohe Priorität. Der „Startschuss“ erfolgte 1990 durch die Annahme des ersten Aktionsplans für die transeuropäischen Netze (Verkehr, Energie und Telekommunikation) durch die EU-Kommission. Die Finanzierung der Projekte obliegt zum größten Teil den einzelnen Mitgliedstaaten, die EU fungiert als Ko-Finanzier. Die Gesamtkosten für die Realisierung der Transeuropäischen Netze werden bis 2020 auf 550 bis 600 Milliarden Euro geschätzt.
Mehr Geld soll her
Um die Transeuropäischen Netze (noch) stärker zu fördern, plant die EU-Kommission die Einrichtung eines eigenen Infrastrukturfonds. „Gelder müssen in Zukunft stärker auf den Mehrwert ausgerichtet sein, den Projekte für die Gemeinschaft bedeuten und nicht nur für Einzelstaaten“, heißt es in Brüssel. Mit Investitionen in länderübergreifende Verkehrs- und Energienetze sieht DIHK-Präsident Hans-Heinrich Driftmann die EU auf einem guten Weg: „Das stärkt Europas Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit.“ Das im März diesen Jahres veröffentlichte Weißbuch der EU-Kommission zur zukünftigen Europäischen Verkehrspolitik skizziert den „Fahrplan 2050“ und enthält insgesamt 40 Initiativen zur Errichtung eines wettbewerbsfähigen europäischen Verkehrsraums, durch den sich die Mobilität in Europa erhöhen soll. Die Schlüsselziele des Fahrplans 2050 sind:
*) keine herkömmlichen Benzin- oder Diesel-PKW mehr in Städten
*) 40 Prozent CO2-arme Treibstoffe aus regenerativen Quellen im Flugverkehr sowie 40 Prozent weniger CO2-Emissionen im Schiffsverkehr
*) Verlagerung des Personen- und Frachtverkehrs über mittlere Entfernungen von der Straße auf den Schienen- und Wasserweg um 50 Prozent. Das soll bis 2050 zu Gesamteinsparungen an CO2-Emissionen im Transportwesen von 60 Prozent führen.
Was bedeuten TEN für uns?
Durch die Europäische Kommission wurden Österreich aus dem EU-Haushalt für Verkehrsvorhaben im Rahmen der TEN-V („V“ für „Verkehr“) schon in den Jahren 1995 bis 2006 insgesamt Zuschüsse in Höhe von rund 245 Millionen Euro zugesprochen. Die bislang zugesprochenen Zuschüsse betreffen größtenteils Schienenvorhaben, der Hauptanteil der gewährten Zuschüsse für die Schiene entfällt auf die Brenner- und die Donauachse. Dies ist auch als Zeichen dafür zu werten, welche große Bedeutung diesen Bahnachsen seitens der EU beigemessen wird. Neben Zuschüssen zu Schienenvorhaben wurden Österreich bislang von der Europäischen Kommission auch für Vorhaben im Binnenschifffahrtsbereich, im Straßenbereich, im Luftfahrtbereich und im Bereich des Verkehrsmanagements Zuschüsse zugesprochen.
Die Leitlinien für ein transeuropäisches Verkehrsnetz wurden im April 2004 geändert. Im Zuge der Verhandlungen um die neuen TEN-V-Leitlinien (Entscheidung Nummer 884/2004/EG) konnte Österreich erreichen, dass es an sechs Hauptachsen der neuen TEN-Prioritätenliste beteiligt ist. Die bis dahin geltende Prioritätenliste („Essener Liste“) hatte Österreich demgegenüber nur Anteil an einer Achse (Brennerachse) zugestanden. Durch die Verabschiedung der neuen TEN-Leitlinien und der neuen TEN-Prioritätenliste konnte somit eine deutliche Besserstellung Österreichs erreicht werden. Für den Zeitraum bis 2013 werden die TEN-Zuschüsse für Verkehrsvorhaben, an denen Österreich Anteil hat, nach derzeitigen Schätzungen rund 670 Millionen Euro betragen.
Einige „grüne“ Ideen dazu
Für die Grünen im Europäischen Parlament fällt die Bilanz der europäischen Verkehrsinvestitionen gemischt aus. Das Gesamtnetz der TEN-V umfasst jeweils etwa 100.000 km Straßen- und Schienenverbindungen, darunter 32.000 km für den Hochgeschwindigkeitsverkehr. Hinzu kommen 13.000 km Binnenwasserstraßen, 400 Flug- sowie 400 Seehäfen. „Damit hat sich der TEN-V-Katalog zu einer Wunschliste zusammenaddiert, die fern jeglicher Realisierungschancen liegt“, kritisieren die Grünen. „Sollen alle Projekte realisiert werden, müssten weitere 500 Milliarden Euro für Bau oder Erneuerung von fast 20.000 km Straßenverbindungen, für mehr als 20.000 km Schienenverbindungen (größtenteils Hochgeschwindigkeitsverbindungen) und 600 km Binnenwasserstraßen bereitgestellt werden.“ Zum Vergleich: der EU-Haushalt für TEN-V umfasst für den Zeitraum 2007-2013 insgesamt nur acht Milliarden Euro. Abhilfe konnte hier auch nicht die Liste von 30 vorrangigen Vorhaben schaffen, auf die sich die EU 2004 verständigt hatte. Die Europäische Kommission hatte dazu drei verschiedene Möglichkeiten skizziert, wie die künftigen Verkehrsnetze strukturiert sein könnten:
*) Beibehaltung der Zwei-Ebenen-Struktur mit dem Gesamtnetz und den (nicht verbundenen) vorrangigen Vorhaben
*) Reduzierung des TEN-V auf eine einzige Ebene (vorrangige Vorhaben, gegebenenfalls Einbindung in ein vorrangiges Netz) .
*) Zwei-Ebenen-Struktur mit einem Gesamtnetz und einem Kernnetz, das ist ein geographisch festgelegtes, vorrangiges Netz.
Wichtig ist laut den Grünen auch „eine Planung, welche die verschiedenen Verkehrsträger besser verknüpft“. Kapazitätsanalysen müssen die Frage ehrlich beantworten, wo auf einer Strecke der Engpass wirklich liegt. „Der Bau des Brenner-Basis-Tunnels mit vier Gleisen wird keine Entlastung bringen, wenn die Anbindung auf dem flachen Land zweispurig bleibt.“ (Bis dato ist sie übrigens auf italienischer Seite noch immer einspurig.) Mehr Züge auf derselben Strecke sind möglich, wenn die Bahnstrecken mit dem Europäischen Eisenbahnverkehrsmanagementsystem (ERMTS) ausgerüstet werden. Optimiert werden müssen nicht nur die Fahrwege, sondern auch das rollende Material, z. B. durch direkte Lärmreduzierung der Güterwaggons. Bisher kann mit EU-Geldern nur der Bau von Lärmschutzwänden kofinanziert werden, nicht aber die Lärmreduzierung an der Quelle durch Nachrüstungen an alten Waggons. Das wäre billiger, effizienter und auch für die Landschaften ein enormer Gewinn, die nicht durch meterhohe Trennwände durchzogen werden. Zudem würden die Anwohner auch schneller die Lärmreduzierung spüren. Eine Mehrheit bekamen die Grünen auch für eine Forderung, alle noch bestehenden Lücken im europäischen Bahnnetz aufzuführen, die durch die Trennung Europas zu Zeiten des Kalten Krieges entstanden sind. Hier wird eine Analyse gebraucht, um die gekappten Verbindungen wiederherzustellen und zu verhindern, dass der Ost-West-Transitverkehr fast ausnahmslos auf der Straße stattfindet. (Eine weitere grüne Idee ist die Integration des Fahrradverkehrs in die TEN-V, insbesondere die Berücksichtigung der 12 EuroVelo-Routen und des „Europa-Radwegs Eiserner Vorhang“.) 30 definierte „vorrangige Projekte/Achsen“ (ursprünglich 1994 waren es 14 Projekte) bilden das Rückgrat der TEN-V, wobei ein Baubeginn bis 2010 angestrebt wurde. Diese 2004 definierten und seither mehr oder minder ausgebauten Achsen können Sie gerne anfordern unter redaktion@logistik-express.at oder googeln Sie nach „Transeuropäischen Netze TEN“. (PJ)
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