Wichtige eFuel-Beschlüsse im Europäischen Parlament
Deutschland erlaubt „Klimadiesel“ und strebt ihre steuerliche Gleichstellung an
In Brüssel und Berlin wurden heute wichtige Beschlüsse zur Zukunft der klimaneutralen flüssigen Treibstoffe gefasst. Sie sollen künftig bei der Reduktion der CO2-Emissionen im Straßenverkehr eine wichtigere Rolle spielen. Die Kommission verspricht einen Rechtsakt innerhalb eines Jahres vorzulegen, der die Rechtsgrundlage dafür schafft. Gleichzeitig werden die Berechnungsmethoden für eFuels und Elektroantriebe von Fahrzeugen aneinander angenähert, die bisherige Betrachtung bloß der Auspuffabgase wird aufgegeben und macht einer breiteren Betrachtung, in der auch die Herkunft des Ladestroms berücksichtigt wird, Platz. Kohlestrom verliert so endlich den ungerechtfertigten Bonus und eFuel-Hersteller können nachweisen, dass der Treibstoff nachhaltig produziert wurde. „Richtig Rechnen ist die Grundvoraussetzung für richtiges Entscheiden“, begrüßt Stephan Schwarzer, Generalsekretär der eFuel-Alliance Österreich, die überfällige Kurskorrektur.
Gleichzeitig hat das deutsche Finanzministerium angekündigt, dass die steuerlichen Parameter zurechtgerückt werden, um die Mehrkosten von eFuels zu mildern. Bei den Energiesteuern, der CO2-Steuer und bei Verkehrsabgaben solle Gleichbehandlung entsprechend dem Lenkungsziel der CO2-Minderung hergestellt werden. Und nach langer Vorbereitung wurde der klimaneutrale Treibstoff HVO 100 („Klimadiesel“) nunmehr auch in Deutschland freigegeben.
Stephan Schwarzer appelliert an die Politik, die Technologievielfalt für den Klimaschutz zu nutzen: „Beim Klimaschutz haben wir keine Zeit zu verschenken, daher braucht es auf allen Ebenen maximalen Anschub. Dass Elektro-Autos die Kastanien nicht aus dem Feuer holen, ist jetzt schon sehr offensichtlich geworden, daher ist es höchste Zeit, nicht mehr zwischen Liebkindern und Stiefkindern zu unterscheiden. Alle Optionen müssen genutzt werden, auch die klimaneutralen Treibstoffe. Was Österreich mehr an Ökostrom produziert, wird von der Industrie und der E-Wirtschaft, die Gaskraftwerke auf Wasserstoff umstellen möchte, absorbiert. Realistisch betrachtet reicht es nicht einmal für diese beiden Bereiche, daher kann der Stromsektor nicht alle Probleme im Alleingang lösen.“
Auch in Österreich besteht Bedarf, die steuerliche Diskriminierung von eFuels zu beenden. Dies ist eine Aufgabe, die die Bundesregierung rasch in Angriff nehmen muss. Stephan Schwarzer: „Das Tempo des Ausbaus bei eFuels kann vervielfacht werden, wenn sich die Politik zu mehr Ambition entschließt. Schätzungen des Potsdamer Klimainstituts aus 2019, die oft als Gegenbeweis genommen werden (nur 60 Projekte wurden damals noch unter ganz anderen Voraussetzungen erfasst), sind völlig überholt und sollten zurückgezogen werden, weil sie der Öffentlichkeit Sand in die Augen streuen.“
„Das Urteil des Gerichtshofs für Menschenrechte fordert Entschlossenheit und Ambition bei der Umsetzung der Klimaneutralität, eFuels können als „grüne Moleküle“ genauso wie „grüne Elektronen“ (Ökostrom) dazu eine Menge beitragen. Zuvor hat schon die Internationale Energieagentur gefordert, dass ihnen viel mehr Beachtung geschenkt werden muss, um die 2030-Klimaziele zu schaffen“, so Stephan Schwarzer abschließend.
Rückfragehinweis:
eFuel Alliance Österreich
Dr. Stephan Schwarzer
Generalsekretär
+43 664 381 88 26
s.schwarzer@efuel-alliance.at
https://www.efuel-alliance.at/