Garmin® verstößt gegen Patente von Navico – Stopp von Importen und Verkauf von DownVu(TM) Produkten erklärt

Navico – der weltweit größte Hersteller von Schiffselektronik und Mutterunternehmen der Marken Lowrance®, Simrad®, B&G® und GoFree® – verkündete heute, dass die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (International Trade Commission, ITC) in ihrer Entscheidung gegen Garmin Ltd., das Sonar-Ortungsgeräte der Marke DownVu(TM) herstellt, den Verstoß gegen die DownScan-Imaging(TM)-Patente von Navico festgestellt.

Diese Entscheidung macht eine erste Entscheidung eines Verwaltungsrichters vom vergangenen Juli, die durch Garmin Ltd. (NASDAQ:GRMN) verkündet worden war, rückgängig. Dies ist außerdem das zweite Mal in nur zwei Wochen, dass die ITC einen Verstoß durch Garmin gegen Sonartechnologiepatente feststellt. Die ITC-Entscheidung zu DownVu-Produkten verbietet Garmin, den Import, Verkauf, die Werbung und Unterstützung in jeglicher Form von Distributoren oder Einzelhändlern beim Verkauf all seiner DownVu-Produkte, die gegen Sonartechnologiepatente verstoßen, einschließlich der entsprechenden Wandler. Das schließt die Produkte echo, echoMAP und GPSMAP ein. Die Kommission hat eine Unterlassungsaufforderung (Cease and Desist Order) erlassen, die es Garmin und seinen Distributoren verbietet, diese Produkte zu verkaufen oder andere beim Verkauf zu unterstützen. Zudem wurde eine Exclusion Order ausgestellt, die die Zollbehörde und den Grenzschutz der USA anweist, den Import dieser Produkte in die USA zu verhindern.

Zwar treten alle ITC-Entscheidungen erst 60 Tage später vollständig in Kraft. Doch Reseller von DownVu-Produkten von Garmin riskieren ab sofort, willkürlich gegen die Patente von Navico zu verstoßen, wenn sie die DownVu-Produkte von Garmin weiterhin verkaufen, und können sich eine Klage wegen Patentverstoßes einhandeln. Daher rät Navico Distributoren, Händlern und Einzelhändlern davon ab, diese Produkte weiterhin anzubieten oder zu bewerben, und empfiehlt, dass Reseller sich an unabhängige Rechtsberater wenden, wenn sie Fragen zu diesem Thema haben. Die ITC entschied zudem, dass Garmin eine Kaution i. H. v. 100 Prozent des Werts der Produkte, die gegen Patente verstoßen und in dieser 60-tägigen Prüfperiode verkauft oder in die USA importiert werden, hinterlegen müsse.

Produkte von Garmin, die damit beworben werden, eine „Design around“-Lösung zu sein, unterliegen der Prüfung durch die ITC oder den Zoll der Vereinigten Staaten, um festzustellen, dass eine solche alternative Lösung nicht ebenfalls gegen die Patente von Navico verstoßen. Garmin hat zum Zeitpunkt dieser Mitteilung den Prozess der Bereitstellung der alternativen Designs noch nicht eingeleitet.

Garmin könnte bei einem US-Bundesgericht Einspruch gegen die Schlussfolgerungen einlegen oder nachweisen, dass die ITC das Recht falsch ausgelegt habe. In der Zwischenzeit unterliegen der Import und Verkauf von Garmin-Produkten mit DownVu-Technologie jedoch weiterhin der Entscheidung durch die ITC und verstoßen ab sofort gegen die Patente von Navico.

„Wir sind sehr erfreut, dass die ITC zu unseren Gunsten entschieden hat“, erklärt Leif Ottosson, CEO, Navico. „Unsere innovative DownScan-Imaging-Technologie bietet echte Vorteile für Fischer und wir haben viel Zeit, Mühe und Ressourcen investiert, um sie zu entwickeln und auf den Markt zu bringen. Unsere Patente wurden entwickelt, um diese Investition zu schützen.

„Wir haben unseren Konkurrenten die Gelegenheit geboten, Lizenzen unserer Technologie zu erwerben und sie in ihre Produkte zu integrieren und ihren Kunden dadurch die Vorteile zu sichern – was viele getan haben. Dieses Angebot wurde auch Garmin unterbreitet, doch sie haben abgelehnt – das bringt jeden, der ihre Produkte vertreibt, in eine schwierige Lage bringt. Die Situation ist für viele Händler und Distributoren auf dem Schiffselektronikmarkt ungünstig, aber wird werden weiterhin rigoros unser geistiges Eigentum und damit unsere Innovationen und Führungsposition auf dem Markt verteidigen.“

Die International Trade Commission ist eine unabhängige Behörde in Washington, D.C., die Rechtsstreitigkeiten über Patentverstöße im Zusammenhang mit Waren, die im Ausland hergestellt und in die USA importiert werden, handhabt. Die DownVu-Produkte von Garmin werden in Taiwan produziert und von dort importiert.

Weiterführende Informationen zu den Marken von Navico finden Sie hier: www.lowrance.com, www.simrad-yachting.com, www.navico.com/commercial, www.bandg.com und www.gofreemarine.com. Um mehr über die Navico-Unternehmensgruppe zu erfahren, besuchen Sie die Website unter: www.navico.com.

Informationen zu Navico: Das nicht-börsennotiert, internationale Unternehmen Navico ist aktuell das weltweit größte Unternehmen für Schiffselektronik und Mutterunternehmen der führenden Schiffselektronikmarken: Lowrance, Simrad, B&G und GoFree. Navico beschäftigt weltweit rund 1.500 Mitarbeiter und verfügt über Distributionskanäle in über 100 Ländern auf der ganzen Welt. www.navico.com