ÖBB:Rechnungshofkritik an Zugbeschaffung nicht nachvollziehbar
Für die ÖBB ist die Kritik, die der Rechnungshof in seinem neuesten Bericht äußert, nicht nachvollziehbar.
Im Zuge der Bestellung des cityjets auf Basis eines Rahmenvertrags konnte ein Preisnachlass von mehr als 50 Mio. Euro mit dem Lieferanten ausverhandelt werden. Der finale Stückpreis des cityjet liegt nach einem Gutachten von kcw, einem unabhängigen deutschen Unternehmensberater, im unteren Drittel der international üblichen Preisrange für vergleichbare Fahrzeuge.
Zum Kritikpunkt der Stornierung von 16 railjet-Garnituren und dem vom RH erhobenen Vorwurf eines zinslosen Darlehens, halten die ÖBB fest, dass die ÖBB Personenverkehrs AG mit Siemens – trotz eines nicht existierenden Rechtsanspruchs im Vertrag aus dem Jahr 2009 – eine Zinszahlung von 312.000 Euro erreichen konnte. Weiters wurde der Verzicht auf eine Vergütung der Mehrkosten in der Höhe von bis zu 3 Mio. Euro, die dem Herstellers entstehen hätten können, vereinbart. Dem vom RH angesprochenen, rechtlich jedoch nicht existierenden „Zinsverlust“ von 2,9 Mio. Euro stehen somit Leistungen in der Höhe von rund 3,3 Mio. Euro gegenüber. Der ÖBB Personenverkehr AG ist demnach im Zuge der Stornierung der railjet-Garnituren kein finanzieller Schaden entstanden. Die ÖBB nehmen die Anregung des Rechnungshofes auf und werden bei zukünftigen Verträgen darauf achten, dass ein diesbezüglicher Rechtsanspruch festgehalten wird.
Zum Vorwurf, dass bis 2011 keine Strategie vorhanden war, halten die ÖBB fest, dass der Konzern für alle Unternehmensbereiche umfassende Strategien entwickelt hat, nicht zuletzt um den Ansprüchen des RH Genüge zu tun. Die ÖBB weisen darauf hin, dass die erfolgreiche Umsetzung dieser Strategien und Geschäftsüberlegungen, in den seit 2011 signifikant verbesserten Geschäftszahlen dokumentiert und ersichtlich ist.
Die ÖBB bedanken sich beim Rechnungshof ausdrücklich für die Anerkennung der deutlichen Optimierung der Planung bei der Fahrzeugdisposition sowie den Hinweis auf die positive Umweltbilanz.
