Wird die Verkehrs-Infrastruktur sich selbst überlassen?

In diesem Jahr befasste sich der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) auf seinem sechsten Parlamentarischen Abend mit Investitionen in die Infrastruktur und fragte: Sind Kürzungen wirklich alternativlos? Mit dieser Frage haben wir den Nerv der Zeit getroffen, was auch die große Teilnehmerzahl aus Politik und Verbänden zeigte.

Prof. Alexander Eisenkopf stellte in seiner Rede fest, dass es einen eindeutig nachgewiesenen Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachstum, Wohlstand und der Qualität der Infrastruktur in unserem Land gibt. „Wenn Investitionen in Straße, Schiene und Wasserstraße zu gering ausfallen, geht das mittelfristig immer mit Wachstumseinbußen einher und hat weniger Arbeitsplätze sowie einem geringeren gesellschaftlichen Wohlstand zur Folge.“

Auf die Frage zur Höhe der vorhandenen Infrastrukturmittel gab Rainer Schäfer zu bedenken: „Es gibt zu allererst zu wenig Geld. Es muss wirklich eine substantielle Mittelerhöhung her, auch wenn dies, wie wir alle heute gehört haben, schwierig wird.“ Er wies aber auch alle Anwesenden darauf hin, dass die Verbände es schaffen müssen, die Politiker von der Wichtigkeit zu überzeugen. „Wir müssen den Politikern beistehen, wenn Sie für den Ausbau der Infrastruktur kämpfen und es nicht als selbstverständlich ansehen“, so Schäfer weiter.

In der anschließenden Podiumsdiskussion sprach MdB Anton Hofreiter (Die Grünen) von „klugen Investitionen“. Hierbei bezog er sich vordringlich auf Investitionen in das Seehafenhinterland sowie die Erweiterung der trimodalen Umschlagpunkte. Wichtig war für ihn, im Rahmen dieser Veranstaltung deutlich zu machen, dass er das Thema der Unterhaltung von bereits vorhandener Infrastruktur außer Frage stellt. Er merkte aber kritisch an, dass dies in der Vergangenheit etwas vernachlässigt worden ist.

Torsten Staffeldt (MdB, FDP), Koordinator der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt, machte deutlich, dass die Verkehrsträger gut und vernünftig verknüpft sein müssen. Für ihn sind integrierte Verkehrskonzepte keine Lösung, man müsse sich aber bewusst werden, dass Verkehre auf verschiedenen Verkehrswegen stattfinden und wo möglich, am besten zu kombinieren sind.

„Politik muss gestalten!“, war die Aussage von MdB Gustav Herzog (SPD) im Rahmen der Diskussionsrunde am gestrigen Abend. „Es ist vor allem wichtig, dass es zu keinem gegeneinander Ausspielen der Verkehrsträger kommt“, so Herzog weiter.

Quelle: BÖB