Bundeskabinett beschließt Nationales Hafenkonzept

Dobrindt: „Deutschland ist eine der weltweit größten Schifffahrtsnationen. Diese Spitzenposition wollen wir halten. Wir machen unsere Schifffahrt deshalb fit für das global-digitale Zeitalter. Das Nationale Hafenkonzept ist der strategische Leitfaden, um unsere Häfen zu stärken. Wir werden gemeinsam mit Ländern und Wirtschaft die Effizienz und Produktivität der deutschen See- und Binnenhäfen steigern. Das ist ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Leistungsfähige Häfen sind Drehscheiben für den Export- und Logistikweltmeister Deutschland – und damit für Wachstum, Wohlstand und Arbeit.“

Das Nationale Hafenkonzept definiert die Ziele der Hafenpolitik für die kommenden zehn Jahre. Es enthält konkrete Maßnahmen für alle Beteiligten: zum Beispiel Bund, Länder, Kommunen oder die Hafen- und Logistikwirtschaft. Durch die gemeinsame Umsetzung der Maßnahmen sollen die Ziele des Hafenkonzepts erreicht werden.

Wesentliche Ziele sind: Hafenbezogene Infrastrukturen bedarfsgerecht ausbauen Vernetzung der Häfen verbessern Europäische und internationale Hafenpolitik aktiver gestalten Umweltschutz stärken, z.B. durch Einsatz alternativer Kraftstoffe Offshore-Windenergie voranbringen Qualifizierte Ausbildung und gute Arbeitsplätze sichern Sicherheit und Gefahrenabwehr in der Schifffahrt gewährleisten.

Zu den im Hafenkonzept vereinbarten konkreten Maßnahmen zählen: Digitalisierung der Hafenwirtschaft durch Auf- und Ausbau von Breitbandnetzen, Forschungs-und Technologieprogrammen. Minister Dobrindt hat ein Programm für innovative Verkehrstechnologien aufgelegt, aus dem das Förderprogramm für innovative Hafentechnologien finanziert wird. Es startet 2016 mit einem Volumen von 20 Millionen Euro.

Engpassbeseitigung bei den landseitigen Anbindungen der Häfen: Minister Dobrindt hat ein 350 Millionen Euro schweres Ausbauprogramm für die Schienenanbindungen an die Häfen aufgelegt. Engpassbeseitigung bei den seewärtigen Zufahrten: z.B. Anpassung der Fahrrinnen der Unter- und Außenelbe sowie der Unter- und Außenweser Engpassbeseitigung bei den Binnenwasserstraßen: z.B. am Mittel- und Niederrhein.

Die Bundesagentur für Arbeit wird mit bis zu 30 Millionen Euro die gezielte Qualifizierung von 1.000 Personen zu Facharbeitern für die Einstellung in den deutschen Seehäfen fördern.

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur