Bundesregierung fördert die Modernisierung der Binnenschifffahrt
Die Bundesregierung hat Anfang September eine weitere wichtige Maßnahme zur Förderung des deutschen Binnenschifffahrtsgewerbes ergriffen. Mit der "Richtlinie über Zuwendungen zur Modernisierung der deutschen Binnenschiffsflotte und Pilotvorhaben für innovative Techniken in der Binnenschifffahrt" werden im Wege der Anteilsfinanzierung bei aufgenommenen Darlehen Zuschüsse von bis zu 100.000 Euro pro Vorhaben für die Modernisierung und Erneuerung der deutschen Binnenschiffsflotte gewährt. Gefördert werden neben Schiffsneubauten und dem Erwerb gebrauchter Schiffe auch Modernisierungsmaßnahmen und Pilotvorhaben für innovative Techniken in der Binnenschifffahrt. Insgesamt sind 6 Millionen Euro für die Jahre 2009, 2010 und 2011 für diese Maßnahmen im Bundeshaushalt reserviert. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) hatte sich im vergangenen Jahr erfolgreich für die Schaffung dieses Haushaltstitels eingesetzt und in den letzten Monaten gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium an den Voraussetzungen der Förderrichtlinie gefeilt. In einem gemeinsamen Gespräch mit BDB-Präsident Dr. Gunther Jaegers konnte sich Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee vergangenen Freitag an Bord des von der Imperial Reederei und Spedition GmbH beschäftigten MS "Phönix" in Bonn persönlich ein Bild von der Leistungsfähigkeit des Verkehrsträgers machen. Dr. Jaegers erläuterte Bundesverkehrsminister Tiefensee die aktuelle Lage der deutschen Binnenschifffahrt, die die Auswirkungen der weltweiten Wirtschaftskrise bereits seit Monaten in Form von Transportrückgängen und Umsatzeinbußen sehr deutlich zu spüren bekommt. Der Verbandspräsident bedankte sich ausdrücklich für die in den letzten Jahren ergriffenen Unterstützungsmaßnahmen, die er als Bekenntnis zur Binnenschifffahrt wertete. Zugleich erinnerte er aber daran, dass diese Maßnahmen jedoch in wesentlichen Teilen zeitlich befristet sind: "Die nächste Bundesregierung muss den eingeschlagenen Weg zur Förderung der Binnenschifffahrt in den kommenden vier Jahren konsequent fortsetzen. Hierzu gehört eine Verlängerung des § 6b Einkommensteuergesetz ebenso wie die Schaffung einer Staatsgarantie, wie sie für den gesamten Mittelstand in den Niederlanden existiert", mahnte Dr. Jaegers. Der Bundesverkehrsminister trat dafür ein, die Mittel für das Modernisierungsprogramm in den nächsten Jahren mindestens zu verstetigen und eher noch zu erhöhen. Tiefensee zeigte sich erfreut, dass trotz der schwierigen Zeiten bereits erste Anträge zur Förderung von Modernisierungsmaßnahmen bei der zuständigen Wasser- und Schifffahrtsdirektion West eingegangen sind. Das Programm sorge für die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Flotte und mehr Beschäftigung auf den deutschen Werften. Gleichzeitig diene es dem Umweltschutz. "Ohne die Binnenschifffahrt werden wir unsere Klimaschutzziele nicht erreichen können.", so der Minister. |