ÖAMTC: Einnahmen aus direkten Kfz-Steuern 2016 um 200 Millionen gestiegen
Im vergangenen Jahr sind die Steuereinnahmen aus den direkten Kfz-Steuern merklich gestiegen. So hat der Staat 2016 allein aus der gesamten Mineralölsteuer (MÖSt), der Normverbrauchsabgabe (NoVA) und der motorbezogenen Versicherungssteuer rund sieben Milliarden Euro eingenommen.
„Im Vergleich zu 2015 flossen aus diesen Steuern damit mehr als 200 Millionen Euro zusätzlich ins Budget“, analysiert ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober. „Rechnet man die Einnahmen aus Vignetten, Umsatzsteuer, Parkgebühren etc. hinzu, dann liefert der Straßenverkehr über 13 Milliarden Euro an Steuern, Gebühren und Mauten an das Bundesbudget und die Asfinag ab. Davon stammen allein rund zehn Milliarden vom Pkw-Verkehr.“ Dies entspricht in etwa den gesamten Bundesausgaben für Verkehr, Landesverteidigung und die Polizei. Weitere Belastungen der Autofahrer, etwa in Zusammenhang mit der Klima- und Energiestrategie, lehnt der ÖAMTC daher strikt ab.
NoVA, motorbezogene Versicherungssteuer und MÖSt im Detail
Während die Einnahmen aus gesamter MÖSt und motorbezogener Versicherungssteuer um rund drei Prozent gestiegen sind, waren es bei der NoVA sogar rund sechs Prozent. Der ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte hat sich die drei wichtigsten Kfz-Steuern näher angesehen:
* NoVA (plus 23 Millionen Euro bzw. plus 5,8 Prozent Einnahmen): Die starke Zunahme an Einnahmen aus der NoVA lässt sich auf die Steuererhöhung im vergangenen Jahr in Höhe von 100 Euro (Reduktion des NoVA-Abzugspostens), sowie die gestiegene Anzahl an Neuzulassungen (laut Statistik Austria insgesamt plus 6,8 Prozent) zurückführen. Positiv für die Umwelt, aber negativ für das Budget entwickelten sich die Kohlendioxid-Emissionen der neu zugelassenen Pkw: Diese gingen auch 2016 zurück – bei Benzinern auf 122 g/km, bei Diesel-Pkw auf 123 g/km. Zum Vergleich: Im Jahr 2000 betrugen die durchschnittlichen CO2-Emissionen noch 176 g/km bzw. 162 g/km.
* Motorbezogene Versicherungssteuer (plus 68 Millionen Euro bzw. plus 3,1 Prozent Einnahmen): Das Plus gegenüber dem Vorjahr erklärt sich durch den generellen Anstieg im Pkw-Bestand um rund 1,5 Prozent. „Zusätzlich hält der Trend zu leistungsstärkeren Pkw an. So stagnierten die Neuzulassungen von Pkw bis 82 PS und im Bereich von über 82 bis 105 PS gingen sie zurück. Im höheren Leistungsbereich nahmen die Neuzulassungen hingegen zu“, so der ÖAMTC-Experte.
* MÖSt (plus 112 Millionen Euro bzw. plus 2,7 Prozent Einnahmen): Mit der in Österreich abgesetzten Kraftstoffmenge steigen auch die MÖSt-Einnahmen. Laut Fachverband der Mineralölindustrie ist der Dieselverbrauch im Jahr 2016 gegenüber 2015 um 3,6 Prozent angestiegen, der Benzinverbrauch blieb, trotz gestiegener Zahl an Benzinfahrzeugen, unverändert. „Generell sind Diesel-Pkw nur für rund ein Drittel des Gesamtverbrauchs an Diesel verantwortlich. Der überwiegende Teil wird von Nutzfahrzeugen verbraucht, und hier zur Hälfte vom sogenannten Tanktourismus“, hält Grasslober fest. „Zwar ist die Zahl der insgesamt zugelassenen Diesel-Pkw 2016 gegenüber dem Vorjahr gestiegen, dennoch lässt sich daraus nicht ableiten, dass der gestiegene Verbrauch überwiegend den Diesel-Pkw anzulasten ist. Immerhin war der Durchschnittsverbrauch je Pkw in den vergangenen Jahren stets rückläufig. Erst die Detailzahlen zum sogenannten Tanktourismus und zum Schwerverkehr – die für 2016 noch nicht vorliegen – werden hier Klarheit bringen.“