Norbert Hofer zieht Bilanz und bedankt sich bei den Beamtinnen und Beamten für die gute Zusammenarbeit

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blickt Verkehrsminister Norbert Hofer auf seine rund 17monatige Zeit als Bundesminister für Verkehr, Technologie und Innovation zurück.

„Gemeinsam mit meinem Team konnten wir viele positive Aspekte allen Bereichen des Hauses setzen. Schade ist, dass es doch noch einige Projekte gibt, die nun durch das vorzeitige Ende der Koalition auf der Strecke bleiben – allen voran die Nahverkehrsmilliarde, mit der der Bund ab 2020 den großen österreichischen Städten beim Ausbau der dekarbonisierten Öffi-Infrastruktur finanziell unter die Arme gegriffen hätte.“

Das mit Sicherheit arbeitsintensivste Kapitel der Amtszeit war der österreichische Ratsvorsitz in der Europäischen Union: „Alleine in meinem Bereich gab es an die rund 200 Rats-Arbeitssitzungen sowie den Informellen Rat der Verkehrs- und Umweltminister in Graz. Während unseres Vorsitzes konnten wir den weiteren Weg für das Ende der Zeitumstellung festlegen. Der Verkehrsministerrat im Dezember 2018 war der erfolgreichste in der Geschichte. Hier konnten vor allem im Bereich der Verkehrssicherheit viele sogenannte allgemeine Ausrichtungen erzielt werden. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sprach vom erfolgreichsten Ratsvorsitz in ihrer Amtsperiode. Darauf können wir zurecht stolz sein“, zieht Norbert Hofer Resümee.

Gleich am Anfang der Amtszeit stand die Ausarbeitung der #mission2030. Mit der Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung wurde ein verantwortungsbewusster Weg für die Erreichung der Klimaziele festgeschrieben. Im Verkehrsbereich wurde von Norbert Hofer der Schwerpunkt auf den Ausbau der Bahn gelegt: „13,9 Milliarden Euro für die Schieneninfrastruktur von 2018 bis 2023 bedeuten einen Rekordwert in der Geschichte des Landes. Dazu kommen jährlich 700 Millionen Euro für die Förderung des Personen- und 100 Millionen für den Güterverkehr.“ Dass die Menschen gerne mit der Bahn fahren, zeigt der Umstand, dass die Österreicher Bahn-Europameister sind. In keinem anderen Land der EU fahren die Menschen so gerne mit der Bahn wie in Österreich. In der Steiermark, Kärnten, Vorarlberg und Salzburg wurden mit dem Abschluss der Verkehrsdiensteverträge auch die Weichen für ein attraktives Öffi-Angebot für die nächsten zehn Jahre geschaffen.

Österreich ist aber auch ein Land der Autofahrer – und in diesem Gebiet wurden von Verkehrsminister Norbert Hofer ebenfalls viele Akzentegesetzt: Pilotprojekt Tempo 140 auf der Autobahn, die erfolgreiche Pannenstreifen-Freigabe auf der A4 Ost Autobahn oder die Mautbefreiung für Einsatzkräfte auch außerhalb von Einsatzfahrten sind nur einige Maßnahmen, die umgesetzt wurden. Ebenso wurde das Ende der Führerscheinprüfung in türkischer Sprache von Verkehrsminister Norbert Hofer umgesetzt.

Weniger im Fokus der Öffentlichkeit standen Maßnahmen zu Wasser und in der Luft – aber auch sie waren wichtig. Unter Norbert Hofers Amtszeit wurden strengere Regeln für Schifffahrtskapitäne hinsichtlich Alkohol erlassen, die Sportluftfahrt freut sich über gesetzliche Erleichterungen sowie Gebührensenkungen. Erst vor wenigen Wochen konnten auf Initiative von Norbert Hofer im Rahmen eines Runden Tischs wirksame Maßnahmen gegen eine Verunreinigung der Donau durch Fäkalien beschlossen werden.

Die Akzente in der Forschungspolitik unter Hofers Führung waren die Vorbereitungen für ein neues Forschungsfinanzierungsgesetz und der damit verbundenen FTI-Strategie. Der Launch der Forschungseinrichtung „Silicon Austria“, die Begleitung der Außenwirtschaftsstrategie, der Bioökonomiestrategie und die Finalisierung der Breitbandstrategie 2030 waren weitere Schwerpunkte.

„Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Landeshauptleuten bedanken, mit denen ich sehr konstruktiv zusammengearbeitet habe. Der größte Dank geht aber an die Beamtinnen und Beamten des BMVIT, ohne deren Unterstützung nicht so viele Projekte realisierbar gewesen wären“, hält Verkehrsminister Norbert Hofer abschließend fest.

aus/maus

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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Elisabeth Hechenleitner & Volker Höferl
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