Apell zur Fortsetztung der Förderschiene CEF
Die Europäische Verkehrsinfrastruktur ist das Rückgrat des gemeinsamen Binnenmarktes und muss weiterhin harmonisiert ausgebaut werden: mit grenzüberschreitenden Projekten, harmonisierten Standards und nachhaltiger Wettbewerbsfähigkeit. Das mahnen die wichtigsten österreichischen Betreiber von Schienen-, Straßen-, Wasser- und Luftverkehrswegen in einem gemeinsamen Positionspapier ein.
Gefordert wird insbesondere der Erhalt der zentral verwalteten „Connecting Europe Facility“ (CEF). Dieses bisher sehr erfolgreiche Förderprogramm droht nämlich angesichts der EU-Planungen zur Neuorientierung des Finanzrahmens 2028–2034 gestrichen und durch nationale Einzelpläne ersetzt zu werden. Das lässt bei den Unterzeichnern des Positionspapiers, wie u.a. ASFiNAG, Flughafen Wien, ÖBB Holding oder viadonau, die Alarmglocken schrillen. Denn die transeuropäische Verkehrsinfrastruktur ist entscheidend für Handel und Mobilität innerhalb der EU und darüber hinaus.
In Österreich hat die CEF so bedeutende Projekte wie den Brenner-Basistunnel, den Koralmtunnel, den Ausbau des Karawankentunnels sowie Modernisierungen im Bereich der Wasserstraßen und Flughäfen ermöglicht. Diese Vorhaben haben gezeigt, wie zentral eine EU-weite Kofinanzierung für den Abbau grenzüberschreitender Engpässe und die Harmonisierung technischer Standards ist.
Ohne die CEF droht das Szenario fragmentierter nationaler Pläne, die den europaweiten Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit schwächen. Die Infrastrukturbetreiber richten deshalb an die Entscheidungsträger in der EU den dringenden Appell, den Mehrwert der CEF anzuerkennen und ihren Fortbestand im neuen Finanzrahmen sicherzustellen. Nur ein zentral gesteuerter, flexibler Ansatz könne den nachhaltigen Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes und damit die Zukunft Europas sichern.
Quelle: OEVZ
