Sicher. Und morgen?

Nach Presseberichten ist nur noch ein Bruchteil der Kräfte einsatzbereit und auch die Zukunft der Miliz sei unsicher geworden, was einen Zusammenbruch des Bundesheeres als Folge der Unterfinanzierung möglich macht.

Beitrag: Redaktion.

Das Bundesheer muss seit Jahren mit einem im internationalen Vergleich sehr geringen Budget auskommen. Seit 2009 befindet sich das Bundesheer in einer finanziell äußerst angespannten Lage, die durch die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise weiter verschärft wird.

Raumverteidigungsära.
Das Raumverteidigungskonzept von 1968 bis 1989 sah den Kampf und die starke Verteidigung von Schlüsselzonen vor, die auch mit tausenden „Festen Anlagen“ (Bunker), vorbereiteten Sperren, Feldsperren, Sprenganlagen, Landwehrlagern etc. und starken Einheiten geschützt waren.

Die Schlüsselzonen und Sperranlagen befanden sich großteils im alpinen, das heißt leichter zu verteidigenden Bereich und waren vor allem gegen den Warschauer Pakt und in Tirol vor allem gegen die NATO aus Deutschland und Italien gerichtet. Für den Fall eines sowjetischen Einmarsches wurden vom Heer drei Gruppen gebildet: Gruppe I hatte den Auftrag, einen hinhaltenden Kampf in Richtung Wien zu führen und die Donaubrücken zu sprengen. Gruppe II sollte kämpfend auf den Raum Klagenfurt zurückweichen und sich dort halten. Gruppe III hatte den Auftrag, Salzburg an der Enns (bis 1955 Grenze der sowjetischen Besatzungszone) abzuriegeln.

Die einst in Landwehrstammregimentern organisierte österreichische Armee hatte einen sehr hohen und gut ausgebildeten Milizanteil – Planung 300.000 Mann. Milizsoldaten des Vorarlberger Jagdkampfbataillon (JaKB) 911 hatten wie in der benachbarten Schweiz sogar das Sturmgewehr mit Munition zu Hause. Eine Ausdehnung dieser Regelung auf weitere Einheiten in Westösterreich war geplant, wurde jedoch durch das absehbare Ende des Kalten Krieges nicht mehr umgesetzt. Mit dem Zerfall des Warschauer Paktes war auch das Raumverteidigungskonzept überholt. Ab 1992 erfolgte die Umgliederung der Landwehrstammregimenter in Jäger- und Stabsregimenter und eine deutliche Reduktion der personellen Stärke.

Das Bundesheer ist das Militär der Republik Österreich. Ihm obliegt gemäß Art. 79 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz die militärische Landesverteidigung und es ist nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten. Das Bundesheer verfügt heute über etwa 14.000 Berufssoldaten und rund 25.000 Soldaten der Miliz. Dazu kommen etwa 8.000 Zivilbedienstete. Ergänzend werden jährlich rund 18.000 Grundwehrdiener im Rahmen eines sechsmonatigen Wehrdienstes ausgebildet (Stand: 2020). Zur Ausrüstung gehören rund 8.000 Fahrzeuge, 150 Luftfahrzeuge und mindestens 80 Wasserfahrzeuge. Als Binnenstaat verfügt Österreich über keine Seestreitkräfte.

Das österreichische Bundesheer wird aufgrund knappen Budgets, aber auch struktureller Fehler als schlecht auf Bedrohungsszenarien vorbereitet gesehen. Kritisiert wird zudem der Niedergang der Miliz, der durch die Bundesheer-Reform-Kommission mit der Verkürzung des Wehrdienstes von acht auf sechs Monate und dem damit verbundene Wegfall verpflichtender Waffenübungen begonnen habe.

Ein strukturelles Problem ist außerdem, dass im Heer aufgrund eines Pragmatisierungsgrads von über 92 % über die Zeit automatisch viel teures Personal, das im einfachen Dienst kaum einzusetzen ist, entsteht. Eine Folge davon ist, dass unter den 15.000 Berufs- und Zeitsoldaten einem Anteil von 21 % Offizieren und 69 % Unteroffizieren nur 10 % Soldaten gegenüberstehen (im Vergleich dazu beträgt der Anteil der Soldaten in der Schweizer Armee 70 %). Dazu kommen noch etwa 8.000 Grundwehrdiener, wodurch der Anteil der Soldaten auf 41 % steigt – immer noch weniger als die sich in dieser Betrachtung ergebenden 45 % Unteroffiziere.

Für das Jahr 2019 waren 0,57 % des österreichischen BIPs vorgesehen, bis 2022 wird dieser Wert laut Planung auf 0,49 % sinken. Im Vergleich dazu beträgt in der EU der Durchschnitt 1,3 % des BIPs. Durch die zu geringe Finanzierung des Bundesheeres hat sich ein Investitionsrückstau ergeben, der zur Behebung Budgetierungen von EUR 16,2 Mrd. über dem derzeit geplanten Finanzrahmen bis 2030 benötigen würde. Gefordert wird zumindest 1 % des BIPs. (WIKIPEDIA)

Quelle: LOGISTIK express Ausgabe 5/2020