„Signale für den Verkehrsstandort Österreich stehen auf Grün“
Die heimische Verkehrswirtschaft begrüßt in einer Aussendung das Arbeitsprogramm der neuen Bundesregierung für den Wirtschafts- und Verkehrsstandort Österreich. Alexander Klacska, Obmann der Bundessparte Transport und Verkehr in der WKÖ: „Entbürokratisierungsansätze und andere Entlastungspläne kommen für die heimische Wirtschaft keinen Tag zu früh. Wir freuen uns, dass die neue Regierung viele Forderungen der Verkehrswirtschaft in ihr Arbeitsprogramm aufgenommen hat. Damit stehen die Signale für den Verkehrs- und Logistikstandort Österreich auf grün“.
Alexander Klacska befürwortet, dass dem Thema Stärkung der Komodalität Raum gegeben wird. „Dabei geht es darum, durch unterstützende Maßnahmen an den richtigen Stellen die jeweiligen Stärken der einzelnen Verkehrsträger zu unterstützen, etwa durch gezielte Förderungen. In dem Zusammenhang freuen wir uns auch über das Ziel, Infrastruktur-Großprojekte beschleunigen zu wollen. Denn nur so kann es ein nahtloses Zusammenwirken von Straße, Schiene, Wasser und Luftweg geben – davon profitieren Wirtschaft und Umwelt“.
Dass die Bedeutung der Schieneninfrastruktur für den Wirtschaftsstandort Österreich herausgestrichen wird, sei grundsätzlich erfreulich. Doch die Bedeutung des Verkehrswegs Schiene auf dem Weg zur Erreichung der Klimaziele finde noch zu wenig Niederschlag, merkt Alexander Klacska an. Positiv sei auch das klare Bekenntnis zu den Privat- und Nebenbahnen. Eine „nachhaltige Absicherung“ ist aus Sicht des Branchensprechers aber nur mit einer Erhöhung der Mittel für die Privatbahnen möglich.
Die Beibehaltung des derzeitigen Mautsystems für Lkw und die Absicht, „EU-weit möglichst Mautregelungen einheitliche Rahmenbedingungen“ zu schaffen, wie es im Programm heißt, ist für Alexander Klacska der richtige Ansatz. Auch die Neuregelung und Anpassung der Gewichtstoleranzen und Maße zeige, dass sich die neue Regierung für pragmatische Regeln stark machen möchte. Die gegenwärtige Transportpraxis zeige, dass das starre System von Achslasten, höchstzulässigem Gesamtgewicht und Längenmaßen nicht mehr überall den Praxisgegebenheiten entspricht, so Alexander Klacska.
Was den Bereich Luftfahrt betrifft, begrüßt der Branchensprecher das Bekenntnis zur Drehkreuzfunktion des Flughafen Wien Schwechat, zum Bau der dritten Piste und zu den Regionalflughäfen. Auch dass die Regierung sich für die weitere Umsetzung der bestehenden „Road Map 2020“ des Verkehrsministeriums ausspricht, sei ein wichtiges Signal über die Branche hinaus, sagt Alexander Klacska.